Immer mehr Händler, die ihre Waren und Dienstleistungen in Online-Shops anbieten, haben mit Abmahnungen zu kämpfen. Dies bestätigt die Studie „Abmahnungen im Jahr 2015“ des Händlerbundes. Jeder zweite Befragte bemerkte einen Anstieg der erhaltenen Abmahnungen im Vergleich zum Vorjahr. Rund 20 Prozent der befragten Online-Händler mussten sich im Jahr 2015 mit dem Thema Abmahnungen auseinandersetzen.
Zum Stichwort „Abmahnmissbrauch“ erklärt der Bundesvorsitzende des Händlerbundes, Andreas Arlt: „Zwar sind Abmahnungen ein wichtiges marktregulierendes Mittel, um Rechtsverletzungen zu beseitigen, das massenhafte Abmahnen geringer Verstöße ist für viele Händler jedoch existenzbedrohend und behindert den fairen Wettbewerb.“
Wettbewerbsrecht als Hauptgrund
Vor allem das Wettbewerbsrecht machte 55 Prozent der befragten Shopbetreiber zu schaffen. Darüber hinaus werden Verletzungen des Urheber- und Markenrechts am häufigsten abgemahnt. Um einem Gerichtsverfahren zu entkommen, unterzeichneten knapp zwei Drittel der betroffenen Online-Händler eine Unterlassungserklärung und rund 40 Prozent zahlten die geforderte Summe – ein deutlicher Anstieg zum Vorjahr (29 %). Weitere Konsequenzen können der außergerichtliche Vergleich oder sogar die Gerichtsverhandlung, wie in sieben Prozent der Fälle, sein. Jede zweite Abmahnung kostete die Betroffenen mehr als 500 Euro und für etwa 20 Prozent schlug die Abmahnung mit 1000 bis 3000 Euro zu Buche. Vor allem für kleinere Händler sind Abmahnungen mitunter nicht bezahlbar und existenzbedrohend. Die Mehrheit der Befragten zog daher einen Anwalt zu Rate oder ließ sich vom Händlerbund unterstützen.
FairCommerce-Initiative gegen Abmahnmissbrauch
Im letzten Jahr wurde die Initiative „FairCommerce – gegen Abmahnmissbrauch“ durch den Händlerbund ins Leben gerufen. Um fairen Wettbewerb zu fördern, weisen Mitglieder sich zunächst formlos auf Rechtsverletzungen hin, um diese zu beseitigen. Ziel ist es, unkompliziert und kostengünstig gegen Abmahnmissbrauch vorzugehen. Bereits 30.000 Online-Shops schlossen sich unter www.fair-commerce.de der Initiative an.