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Auch in den USA wurde heftig über Netzneutralität debattiert. Europa spricht jetzt ebenfalls dafür aus, aber einiges bleibt noch zu klären. a href=“https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/“>Foto: Backbone Campaign
VOICE, der Bundesverband der IT-Anwender, begrüßt die Vereinbarung zwischen EU-Kommission, Rat und Parlament, den offenen Internetzugang und die weitgehende Gleichbehandlung der Daten im Netz innerhalb Europas fest zu verankern. Allerdings fordert VOICE, genau zu definieren, welche Spezialdienste bevorzugt transportiert werden dürfen und welche Qualitätskriterien für das „offene Internet“ gelten sollen.
„Wir begrüßen es ausdrücklich, dass sich Europa zum Grundsatz der Netzneutralität bekennt“, erklärt Dr. Thomas Endres, Vorsitzender des VOICE-Präsidiums. Allerdings weist er auf die noch
Dr. Thomas Endres, Voristzender des Präsidiums der VOICE – Verband der IT-Anwender e.V.
fehlende Definition sowohl der Spezialdienste hin als auch der künftig geltenden Qualitätskriterien. „Da sollte genau geprüft werden, damit Spezialdienste, die in der Mitteilung der EU-Kommission erwähnt werden, nicht doch zu Lasten der allen zur Verfügung stehenden Bandbreite gehen.“ Entscheidend für die endgültige Bewertung werden die genauen Bestimmungen der Verordnung sein, die dem Vernehmen nach bis September vorliegen sollen.
Netzprovider müssen Netzausbau finanzieren können
Klar sei, dass Internet-Provider Möglichkeiten benötigten, den nötigen Netzausbau gegen zu finanzieren. Doch ob dafür eng begrenzte Spezialdienste höherer Qualität wie Internetfernsehen oder neue, innovative Anwendungen ausreichen, zumal sich heute letztere noch nicht abzeichnen, ist fraglich.
Der Bundesverband der IT-Anwender ist sicher, dass ein zügiger Netzausbau die Diskussion um die Netzneutralität deutlich entschärfen würde. „Bandbreite ist in Europa eine knappe Ressource geworden. Diesen Flaschenhals gilt es zu beseitigen. Damit das zügig gelingt, müssen auf der einen Seite Anreize für die Internet-Provider geschaffen werden. Aber das Netz muss auch von den einschlägigen öffentlichen Institutionen als das gesehen werden, was es ist. Es handelt sich schlicht und einfach um die wichtigste Infrastruktur für den wirtschaftlichen Erfolg in Europa. Dem muss die EU-Kommission auch mit eigenen Investitionen gerecht werden“, sagte Endres.
